Politische „Un-Bildung“ à la Treptow-Köpenick. Wer steckt hinter „Uffmucken“?

Politische „Un-Bildung“ à la Treptow-Köpenick

Wer steckt hinter „Uffmucken“?

Anlässlich der Protestdemonstration des anonymen Netzwerks „Uffmucken“ gegen ein Kennenlern-Treffen der AfD Treptow-Köpenick am 22. November 2016 in Berlin-Johannisthal erklären die beiden Bezirkssprecher, Martin Trefzer und Alexander Bertram:

„Wieder einmal wurden politisch engagierte Bürger von linken Scheindemokraten als Nazis diffamiert. Offensichtlich haben die Initiatoren von „Uffmucken“ nichts aus dem Votum der Wählerinnen und Wähler in Treptow-Köpenick gelernt. Die Menschen haben die Nase voll davon, von anonymen Sektierern als rechtsextremistisch oder rassistisch verunglimpft und bedroht zu werden, nur weil sie für eine an rechtstaatlichen Normen orientierte Asyl- und Einwanderungspolitik eintreten.

Vor diesem Hintergrund ist es höchste Zeit, dass die demokratischen Parteien in Treptow-Köpenick ein klares Signal gegen jede Form linker Hetze aussenden.

Wo politische Bildungsarbeit überwiegend als „Kampf gegen Rechts“ verkauft wird, gedeihen politische Sumpfblüten wie „Uffmucken“.

Treptow-Köpenick braucht keine Runden Tische zur politischen Bildungsarbeit, die absichtlich unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungsschwelle organisiert werden, um kritische Stimmen aus dem bürgerlichen Lager außen vor zu halten. Die staatlich gehätschelte Agitation gegen konservative Demokratinnen und Demokraten im Dunstkreis des sogenannten Zentrums für Demokratie muss endlich aufhören.

Das Zentrum für Demokratie wäre gut beraten, seine einseitige Fixierung auf linke Projekte zu beenden und sich zur Mitte hin zu öffnen. Nur durch Transparenz und einen pluralistischen Ansatz können politische Bildungsarbeit und bürgerschaftliches Engagement langfristig gelingen.  “

Berlin, den 23. November 2016

Bericht aus dem Bezirksvorstand

Am vergangenen Montag tagte der neugewählte Bezirksvorstand der AfD in Treptow-Köpenick.

Es wurde unter anderem beschlossen nun monatlich einen Rundbrief herauszugeben, der über die Arbeit der Partei, der BVV-Fraktion, unseres Stadtrates aber auch unserer Vertreter im Abgeordnetenhaus infomieren wird.

Ebenfalls wird nun auch ab diesem Monat die Veranstaltungsreihe der Bürgerstammtische fortgesetzt.
Der nächste Bürgerstammtisch wird voraussichtlich am 30. November um 19:00 Uhr in Altglienicke stattfinden.
Sobald der genaue Ort feststeht, werden wir Sie selbstverständlich bei Facebook, auf unserer Homepage aber auch per Flyer in der Umgebung des Lokals informieren.

Auch wurden die ersten Beschlüsse zur Eröffnung eines Bürgerbüros in Treptow-Köpenick gefasst.
Das Bürgerbüro soll Ihnen in Zukunft als Anlaufpunkt für sämtliche Fragen zur Bezirks- und Landespolitik aber auch selbstverständlich bei Fragen zur politischen Arbeit der AfD im Allgemeinen dienen.
Bis zur Eröffnung werden sicherlich noch einige Wochen vergehen, aber auch da werden wir Sie regelmäßig über den Stand informieren.

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Dankeschön!

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Treptow-Köpenick

gestern haben wir nach einer intensiven Zeit voller Wahlkampfstände, Flyerverteilaktionen und Diskussionsrunden in unserem Bezirk einen fulminanten Wahlsieg erreicht.

Mit 20,1% der abegegebenen Stimmen bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung werden wir künftig mit 12 Abgeordneten eine Politik des gesunden Menschenverstandes zum Wohle der Bürger in unserem Bezirk machen.

Mit 20,5% der Zweitstimmen bei der Abgeordnetenhauswahl erhielten wir noch vor der SPD die zweitmeisten Stimmen in Treptow-Köpenick.

Mit dem erreichten Direktmandat im Wahlkreis 3 haben wir auch hier im Berliner Südosten ein Zeichen gesetzt, dass ein schlichtes „weiter so“ der Altparteien nicht die Antwort auf die Sorgen und Nöte der Menschen in Treptow-Köpenick ist.
Ab sofort wird Frank Scholtysek als einer von 25 Abgeordneten der AfD die Berliner Politik auf Landesebene maßgeblich mitbestimmen.

Dies alles haben wir vor allen Dingen Ihnen zu verdanken, den vielen Menschen in Treptow-Köpenick, die ihre Stimme für eine mutige Politik in unserem Bezirk und Berlin gegeben haben.
Wir werden das von Ihnen in uns gesetzte Vertrauen nicht verspielen, sondern werden uns vom ersten Tage an sachorientiert und weiter mit dem Mut zur Wahrheit für Sie vor Ort einsetzen.

Doch zuerst möchten wir Ihnen an dieser Stelle einfach Danke sagen:
Danke für 28.212 Erstimmen,
Danke für 27.735 Zweitstimmen,
Danke für 27.903 Stimmen bei der BVV-Wahl

und auch Danke den vielen (nun ehemaligen) Nichtwählern, die in uns wieder die Chance sehen, etwas mit ihrer Stimme in unserem Land, unserer Stadt und unserem Bezirk zu bewegen.

DANKE!

Zweitstimmenergebnisse Bezirk

Kritik unerwünscht: DGB will über die AfD, aber nicht mit der AfD reden

Zur Nicht-Einladung der AfD zum Wahlforum des DGB Treptow-Köpenick am 09.09.2016 erklären die beiden Sprecher des AfD-Bezirksverbands Treptow-Köpenick, Martin Trefzer und Alexander Bertram:

Statt die AfD einfach nicht einzuladen, fühlt sich der DGB bemüßigt, seine Nicht-Einladung in einem Schreiben an die AfD ideologisch zu verbrämen. Der DGB hätte es sich leicht machen und die AfD einfach nicht einladen können, so der DGB-Bezirksvorsitzende Robert Seifert in seiner Mitteilung an die AfD. Man ziehe es aber vor, die AfD darüber „aufzuklären“, warum der DGB nicht mit der AfD reden wolle.

Was dann folgt ist Agitprop vom Feinsten. Im Stile des DDR-Demokratieverständnisses der Nationalen Front wird die AfD zu einer „Gefahr für den sozialen Frieden und die demokratischen Strukturen in unserem Bezirk“ stilisiert. Scheinbar hat es sich beim DGB noch nicht herumgesprochen, dass in einer lebendigen Demokratie Kritik nicht nur möglich sein sollte, sondern unabdingbar notwendig ist.

Der DGB ist sich nicht zu schade, unter dem Mäntelchen der Vorbereitung seines Wahlforums selbst kräftig die Wahlkampftrommel zu rühren. Gut, dass sich ein großer Teil der Arbeiter nicht mehr von dieser Propaganda einlullen lassen und mittlerweile AfD wählen.

Dass Vertreter der AfD dann, und nur dann, als Gäste an der Veranstaltung teilnehmen dürfen, wenn sie sich „auch tatsächlich als Gäste verhalten“, also keine Fragen stellen, ist eine demokratische Farce, die einem demokratisch organisierten Gewerkschaftsbund unwürdig ist. Damit hat der DGB offensichtlich seinen Anspruch, als ‚Einheitsgewerkschaft‘ überparteilich zu agieren, endgültig aufgegeben.

Dass diese demokratische Farce ausgerechnet im umstrittenen Zentrum für Demokratie aufgeführt wird, zeigt einmal mehr, wie notwendig eine Neuausrichtung dieses Projekts ist. Das Zentrum für Demokratie darf genauso wenig wie der DGB die Speerspitze eines bestimmten politischen Lagers sein, sondern muss allen demokratischen Kräften offen stehen.“

Berlin, 08.09.2016Brief Gewerkschaften

PM: ‚Berliner Konsens‘ muss dringend durch einen ‚Anti-Gewalt-Konsens‘ ersetzt werden

Pressemitteilung des AfD-Bezirksverbands Treptow-Köpenick

Berliner Konsens‘ muss dringend durch einen ‚Anti-Gewalt-Konsens‘ ersetzt werden, um der politischen Gewalt im Bezirk Einhalt zu gebieten

Zum Brandanschlag auf ein Treptower AfD-Wahlkampfdepot in unmittelbarer Nähe einer Asylbewerberunterkunft am 01.08.2016 erklären die beiden Sprecher des AfD-Bezirksverbands Treptow-Köpenick, Martin Trefzer und Alexander Bertram:

Der Anschlag in unmittelbarer Nähe einer Asylbewerberunterkunft zeigt, dass die vermutlich linksextremen Täter vor nichts zurückschrecken und offenbar keine Skrupel haben, Menschenleben in Gefahr zu bringen.

Dank der Aufmerksamkeit der Anwohner war es gelungen, den Brand vor dem Eintreffen der Feuerwehr soweit einzudämmen, dass kein größerer Schaden entstand.

Nach den vorangegangenen Anschlägen auf den Fahrzeugpark des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick sowie auf Bürgerbüros von SPD und CDU sind jetzt alle politisch relevanten Kräfte in Treptow-Köpenick aufgefordert, ein klares Signal gegen die grassierende politische Gewalt zu setzen. Der fatale sogenannt ‚Berliner Konsens‘ hat durch sein beredtes Schweigen gegenüber linksextremer Gewalt geradezu als Einladung auf linksextreme Gewalttäter gewirkt. Alle Parteien, die den ‚Berliner Konsens‘ unterzeichnet haben, müssen nun schleunigst klarstellen, dass nicht nur rechtsextreme Gewalt eine Gefahr darstellt, sondern auch die linksextreme Gewalt.

Der AfD-Bezirksverband Treptow-Köpenick ruft als Leittragender des letzten Anschlags die konkurrierenden Bezirksverbände von SPD, CDU, Linkspartei, Grünen und FDP dazu auf, ein gemeinsames und unmissverständliches Signal gegen jede Form politischer Gewalt zu verabschieden. Alle großen demokratischen Parteien sind hier gefordert und stehen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in der Pflicht!

Wer jetzt schweigt, abseits steht oder gar mit klammheimlicher Freude die Anschläge auf die politische Konkurrenz beobachtet, macht sich mitschuldig an der Entstehung eines Klimas der Angst und der politischen Einschüchterung!

Berlin, 4. August 2016

Pressemitteilung des AfD-Bezirksverbands Treptow-Köpenick zum Ausschluss der AfD vom Köpenicker Sommer 2016

Das Bezirksamt trickste zum Nachteil von FDP und AfD bei der Genehmigung der Stände für politische Parteien, um einen AfD-Stand beim Köpenicker Sommer zu verhindern

Wenige Tage nach dem Köpenicker Sommer 2016, bei dem sowohl der FDP als auch der AfD ein Informationsstand verweigert worden war, gerät das Bezirksamt in Erklärungsnot.

Wie der AfD-Bezirksverband von der FDP erfuhr, begründete ein leitender Mitarbeiter des Bezirksamts gegenüber der FDP die Nicht-Genehmigung des FDP-Standes damit, dass nur so die AfD vom Köpenicker Sommer ferngehalten werden könne. Diese Begründung des Bezirksamts ist auch auf der Facebook-Seite der Freien Demokraten nachzulesen. Nachdem die FDP in den vergangenen Jahren beim Köpenicker Sommer stets teilgenommen hatte, obwohl die Partei seit 2011 keine Bezirksverordneten mehr stellt, bestand das Bezirksamt in diesem Jahr darauf, dass nur BVV-Fraktionen vertreten sein dürften. Andernfalls könne der AfD eine Teilnahme nicht verwehrt werden, so das Bezirksamt gegenüber der FDP. Und, in der Tat begründete der Veranstalter „nach Rücksprache mit dem Bezirksamt“ die Nichtgenehmigung gegenüber der AfD damit, dass nur Informationsstände von Parteien mit BVV-Fraktion zugelassen würden. Offensichtlich war sich das Bezirksamt im wichtigen Berliner Wahljahr 2016 nicht zu schade, das langjährig praktizierte Reglement kurzfristig den wahlkampftaktischen Erfordernissen von SPD, Linken und CDU unterzuordnen. Als ‚Kollateralschaden‘ dieser parteipolitischen Instrumentalisierung des Köpenicker Sommers fiel dann neben dem Stand der AfD auch der FDP-Stand unter den Tisch.

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Wählerforum im Hauptmanns-Klub am 17.06.16

Gestern waren wir auf dem Wählerforum‬ im Hauptmanns-Klub vertreten und haben mit den anderen Parteien die Politik im Bezirk diskutiert.
Wie zu erwarten, ist es weiterhin die Flüchtlings‬– und Migrationskrise‬, welche die Bürgerinnen und Bürger in ‪‎Treptow‬Köpenick‬ besonders beschäftigt. Aber auch die Themen Wohnungsbau‬ und die chaotischen Zustände bei den ‪‎Bürgerämtern‬ standen im Mittelpunkt der Diskussionen.

Die Lösungen dieser Probleme und vieler weiterer in Berlin finden Sie unter folgendem Link:

Erfolgreiche Infostände am 04.06.2016

Auch wir in Treptow-Köpenick waren am 04.06.16 in Rahnsdorf, Johannisthal und Adlershof auf der Straße um Unterstützungsunterschriften für unseren Wahlantritt zu sammeln. Es war ein rundum erfolgreicher Tag mit dutzenden Unterstützungsunterschriften und noch viel mehr interessanten Bürgergesprächen.

SterndammRahnsdorf Adlershof2

 

 

Falls auch Sie der AfD Ihre Unterstützungsunterschrift geben wollen, so finden Sie alle Berliner Formulare unter folgendem Link:

Unterstützungsunterschriften: So können Sie uns helfen