Trefzer (AfD): Bündnis für Demokratie und Toleranz zieht freie Träger in den Wahlkampf hinein – Feldzug gegen die AfD auf dem Rücken gemeinnütziger Sozialeinrichtungen

Trefzer (AfD): Bündnis für Demokratie und Toleranz zieht freie Träger in den Wahlkampf hinein – Feldzug gegen die AfD auf dem Rücken gemeinnütziger Sozialeinrichtungen

Nach dem Ausschluss der AfD vom Wählerforum in der Kiezspindel am 5. September durch die verantwortliche Organisatorin, die LINKE-Politikerin, ‚Antifa’-Aktivistin und Sprecherin des ‚Bündnisses für Demokratie und Toleranz’ (kurz Bündnis), Karin Kant, zieht das Bündnis jetzt die freien Träger in den Wahlkampf hinein, um das undemokratische Verhalten von Frau Kant vor Kritik zu schützen.

In einer Mitteilung behaupten die verantwortlichen Vertreter des Bündnisses, jede Kritik an der einseitigen Instrumentalisierung gemeinnütziger Einrichtungen durch linksradikale Aktivisten gefährde die Arbeit der freien Träger.

Dazu erklärt Martin Trefzer, MdA, Bundestags-Direktkandidat für Treptow-Köpenick und Sprecher des AfD-Bezirksverbands Treptow-Köpenick:

Gerade die Instrumentalisierung und offensichtliche Unterwanderung gemeinnütziger Einrichtungen durch linksradikale Politiker und Aktivisten gefährdet die Arbeit der freien Träger, keinesfalls aber die Kritik daran.

Nicht derjenige, der auf den Missstand der Instrumentalisierung der freien Träger hinweist und demokratische Selbstverständlichkeiten einklagt, gefährdet die freien Träger, sondern derjenige, der die freien Träger für seine politischen Absichten instrumentalisiert.

Es ist Frau Kant, die durch ihren Verstoß gegen die in der Satzung der tjfbg gGmbH festgeschriebene Überparteilichkeit dem Träger Schaden zufügt, nicht die AfD. Entweder ist ihr die eigene Satzung schlicht nicht bekannt oder, schlimmer noch, sie setzt sich mit Absicht darüber hinweg. In jedem Fall hat sich Frau Kant damit als Repräsentantin einer gemeinnützigen Organisation disqualifiziert.

Dass sich die Verantwortlichen des Bündnisses nicht zu schade sind, für die Rechtfertigung des Missbrauchs ihrer Vertrauensstellung in den freien Trägern an die Zeit des Nationalsozialismus zu erinnern, ist schäbig und geschichtsvergessen.

Denn eine der Lehren aus der Zeit des Nationalsozialismus ist, dass alle Demokraten schon im Ansatz verhindern müssen, dass ein bestimmtes politisches Lager sich den Staat und die von ihm geförderten Einrichtungen zur Beute macht. Deswegen wird die AfD nicht ruhen, bis auch in Treptow-Köpenick die demokratischen Spielregeln wieder eingehalten werden.“

Berlin, 7. September 2017

Trefzer (AfD): Politische Willkür in der Kiezspindel – Entscheidet die Antifa, wer an politischen Diskussionen teilnehmen darf?

Zum heutigen Wählerforum im ‚Campus Kiezspindel‘ (Rudower Straße 37/39, 12557 Berlin) sind lediglich die Direktkandidaten von SPD, LINKE, CDU, Grünen und FDP eingeladen. Nach dem Willen der verantwortlichen Organisatorin, der Linken-Politikerin und ‚Antifa‘-Aktivistin Karin Kant, darf die AfD nicht teilnehmen.

Auf telefonische Anfrage erklärte Frau Kant gestern, dies sei ihre Veranstaltung und sie lade ein, wen sie wolle. Auf den Hinweis, dass die Podiumsteilnehmer in einer öffentlich geförderten Einrichtung nicht nach den persönlichen Vorlieben der Organisatorin, sondern nach der Relevanz der Parteien auszuwählen seien, antwortete sie schlicht: „Das interessiert mich nicht.“.

Martin Trefzer, MdA, Direktkandidat für den Deutschen Bundestag im Wahlkreis Treptow-Köpenick und Sprecher des AfD-Bezirksverbandes, erklärt dazu:

„Die AfD ist ausweislich des Wahlergebnisses bei der Abgeordnetenhauswahl die zweitstärkste Partei im Bezirk Treptow-Köpenick. Sie nicht an einer Podiumsdiskussion der Direktkandidaten für den Bundestag teilnehmen zu lassen, spricht allen demokratischen Gepflogenheiten Hohn und ist eine unerträgliche Diffamierung ihrer Wähler.

Dass dies in einer gemeinnützigen und damit aus Steuergeldern geförderten Einrichtung geschieht, wirft die Frage auf, warum die Geschäftsführung der Trägergesellschaft tjfbg gGmbH diese einseitige Instrumentalisierung zulässt. Wenn eine gemeinnützige Einrichtung nicht allen demokratischen Kräften offensteht, setzt sie ihre Gemeinnützigkeit leichtfertig aufs Spiel.

Frau Kant hat sich mit ihrem Verhalten als Vertreterin der Kiezspindel disqualifiziert und mit ihrem Verhalten gezeigt, dass es ihr als Sprecherin des bezirklichen ‚Bündnisses für Demokratie und Toleranz‘ um nichts anderes geht, als unliebsame politische Konkurrenz auszugrenzen und mundtot zu machen.

Die Wähler im Bezirk Treptow-Köpenick haben ein Recht darauf, sich umfassend und ausgewogen zu informieren.

Und Frau Kant sollte wissen: die Menschen in Treptow-Köpenick können selber denken, sie brauchen nicht die Bevormundung durch linksradikale Gesinnungswächter!

Berlin, 5. September 2017

Ansprechpartner:

Martin Trefzer Sprecher

AfD-Bezirksverband Treptow-Köpenick

Winckelmannstraße 31

12487 Berlin

Die Verleihung der Bürgermedaille an einen ehemaligen Stasi-Mitarbeiter

Da wir die Verleihung der Bürgermedaille von Treptow-Köpenick an den ehemaligen Stasi-Mitarbeiter, SED-Romantiker und Altkommunisten Hans E. boykottieren, geben wir hier die Rede wieder, die zu seinen Ehren wahrscheinlich so oder ähnlich heute gehalten wird.

(+++ Achtung Satire +++)

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Stasi, lieber Hans,

es ist mir eine große Freude, unseren unerschütterlichen Kampfgefährten Hans E. heute für sein Lebenswerk mit der Bürgermedaille des Stadtbezirks Treptow-Köpenick auszeichnen zu können.

Was interessiert uns dein Geschwätz von gestern? Allein für deine über 50-jährige SED-Mitgliedschaft hast du, lieber Hans, einen Orden verdient.

Aber schauen wir auf dein bewegtes Leben zurück:

Mit deinem Journalistik-Studium am „Roten Kloster“ in Leipzig hast du die Grundlagen für einen erfolgreichen Agitator und Propagandisten des Marxismus-Leninismus gelegt. In deiner Dissertation zur „Wirkung als Kategorie der sozialistischen Journalistik“ hast du dein Verständnis von Pressefreiheit für nachkommende Generationen verewigt und damit ein Standardwerk der journalistischen Meinungsbildung geschaffen. Du bist damit gerade heute wieder ein leuchtendes Vorbild für viele Jungjournalisten.

Als Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit unter Führung des Genossen Mielke warst du schon in jungen Jahren für die gute Sache jenseits des antifaschistischen Schutzwalls aktiv. Auch wenn du dabei manchmal die revolutionäre Wachsamkeit vermissen ließest und deine kaderpolitische Nichteignung festgestellt wurde, hast du dich doch immer loyal zur Partei gezeigt. Getreu unserem Motto: die Partei hat immer Recht.

Im leninschen Geist hast du dich danach im Meinungsforschungsinstitut des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei verdient gemacht und warst bei allen Genossen im Kollektiv geachtet. Nur gut, dass der Genosse Honecker später alle Akten vernichten ließ.

Besonderer Dank gilt dir für dein Engagement als Redakteur der Genossen-BRAVO „Neuer Weg“. In dieser gedruckten Symbiose aus „Schwarzer Kanal“ und „Aktuelle Kamera“ konntest du mit voller Überzeugung dem Kommunismus in seinem Lauf zur Durchsetzung verhelfen. Weder Ochs noch Esel sollten dich aufhalten – nur dieses aufmüpfige Volk hatte 1989 genug von Experimenten.

Doch auch in jüngster Zeit, als Bürger wieder ihren Protest äußerten und auf die Straße trugen, zeigtest du dich als aufrichtiger Antifaschist und stelltest dich den bourgeoisen Konterrevolutionären entgegen. Wie einst Rotfrontkämpfer Ernst Thälmann – dein Idol.

Dafür gebührt dir unser aller Dank. Rot Front, Hans!

[8 Minuten Applaus]

(+++ Satire Ende +++)

Frühschoppen für Demokratie der AfD in Müggelheim

Liebe Mitbürgerinnen,
liebe Mitbürger,

am Samstag, den 20. Mai 2017, wollen wir in unserem Bezirk ab 10:00 Uhr mit Ihnen gemeinsam ein kleines Fest für Demokratie und Meinungsfreiheit feiern.

Als AfD Treptow-Köpenick sind wir angetreten, um immer ein offenes Ohr für die Belange der Bürger zu haben. Dies wollen wir auf dem gemeinsamen Frühschoppen für Demokratie mit Ihnen zusammen bekräftigen.

Wir möchten Sie einladen, bei Bratwurst, Eis und dem ein oder anderen kühlen Getränk über aktuelle Themen und Probleme im Bezirk zu diskutieren. Gleichzeitig möchten wir die Gelegenheit nutzen, uns als Alternative für Deutschland und als noch neue Bezirkspolitiker bei Ihnen vorzustellen.

Wo?
Sa, 20.05.2017, 10.00 – 14.00 Uhr.
Eiscafé Müggelheim
Odernheimer Str. 2
12559 Berlin

Ändern Sie nicht Ihre Meinung, ändern Sie die Politik!

Ihre AfD Bezirksverband Treptow-Köpenick18486149_1462544193807896_2021117316520488663_n

+++ Gesinnungs-Check und Fake-News in der BVV: Fragwürdiges Demokratieverständnis der SPD-Fraktion in Treptow-Köpenick +++

Die Ablehnung der AfD-Kandidaten für die Position von Bürgerdeputierten in der BVV Treptow-Köpenick am 26. Januar 2017 lässt einmal wieder Zweifel am Demokratieverständnis der Sozialdemokraten aufkommen.

Unter Berufung auf „Recherchen“ in sozialen Netzwerken und anonyme Internetseiten der sog. „Antifa“ haben Bezirksverordnete der SPD-Fraktion versucht, Kandidaten der AfD öffentlich an den Pranger zu stellen, als rechtsextremistisch zu verleumden und als Verfassungsfeinde zu diffamieren. Dabei nimmt die SPD offensichtlich billigend in Kauf, dass ihre Quellen anonym und außerhalb des Zugriffs deutscher Justizbehörden zu Straftaten gegen politische Gegner aufrufen. Die SPD-Fraktion schreckte noch nicht einmal davor zurück, Adressdaten eines Kandidaten auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen.

Gegen diese Form der politischen Auseinandersetzung protestieren wir entschieden. Solche Methoden sind einer demokratischen Partei unwürdig.

Auch die Ankündigung der SPD-Fraktion, die Wahlvorschläge der AfD geschlossen abzulehnen, sollten missliebige Kandidaten nicht zurückgezogen werden, kann nur als ein undemokratischer Erpressungsversuch gewertet werden. Wir werden nicht zulassen, dass die Meinungsfreiheit einer willkürlichen Gesinnungsdiktatur weicht.

Bürgerdeputierte sollen gerade keine Politiker sein, sondern als sachkundige Bürger ehrenamtlich in den Fachausschüssen der BVV mitarbeiten. Es ist beschämend, dass auf dem Rücken dieser ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger Stimmung gegen den politischen Gegner gemacht werden soll.

Wir fordern die SPD-Fraktion daher dringend auf, zur Sacharbeit in der BVV zurückzukehren und die Wahl der durch die AfD vorgeschlagenen Bürgerdeputierten nicht weiter zu behindern.

Politische „Un-Bildung“ à la Treptow-Köpenick. Wer steckt hinter „Uffmucken“?

Politische „Un-Bildung“ à la Treptow-Köpenick

Wer steckt hinter „Uffmucken“?

Anlässlich der Protestdemonstration des anonymen Netzwerks „Uffmucken“ gegen ein Kennenlern-Treffen der AfD Treptow-Köpenick am 22. November 2016 in Berlin-Johannisthal erklären die beiden Bezirkssprecher, Martin Trefzer und Alexander Bertram:

„Wieder einmal wurden politisch engagierte Bürger von linken Scheindemokraten als Nazis diffamiert. Offensichtlich haben die Initiatoren von „Uffmucken“ nichts aus dem Votum der Wählerinnen und Wähler in Treptow-Köpenick gelernt. Die Menschen haben die Nase voll davon, von anonymen Sektierern als rechtsextremistisch oder rassistisch verunglimpft und bedroht zu werden, nur weil sie für eine an rechtstaatlichen Normen orientierte Asyl- und Einwanderungspolitik eintreten.

Vor diesem Hintergrund ist es höchste Zeit, dass die demokratischen Parteien in Treptow-Köpenick ein klares Signal gegen jede Form linker Hetze aussenden.

Wo politische Bildungsarbeit überwiegend als „Kampf gegen Rechts“ verkauft wird, gedeihen politische Sumpfblüten wie „Uffmucken“.

Treptow-Köpenick braucht keine Runden Tische zur politischen Bildungsarbeit, die absichtlich unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungsschwelle organisiert werden, um kritische Stimmen aus dem bürgerlichen Lager außen vor zu halten. Die staatlich gehätschelte Agitation gegen konservative Demokratinnen und Demokraten im Dunstkreis des sogenannten Zentrums für Demokratie muss endlich aufhören.

Das Zentrum für Demokratie wäre gut beraten, seine einseitige Fixierung auf linke Projekte zu beenden und sich zur Mitte hin zu öffnen. Nur durch Transparenz und einen pluralistischen Ansatz können politische Bildungsarbeit und bürgerschaftliches Engagement langfristig gelingen.  “

Berlin, den 23. November 2016

Bericht aus dem Bezirksvorstand

Am vergangenen Montag tagte der neugewählte Bezirksvorstand der AfD in Treptow-Köpenick.

Es wurde unter anderem beschlossen nun monatlich einen Rundbrief herauszugeben, der über die Arbeit der Partei, der BVV-Fraktion, unseres Stadtrates aber auch unserer Vertreter im Abgeordnetenhaus infomieren wird.

Ebenfalls wird nun auch ab diesem Monat die Veranstaltungsreihe der Bürgerstammtische fortgesetzt.
Der nächste Bürgerstammtisch wird voraussichtlich am 30. November um 19:00 Uhr in Altglienicke stattfinden.
Sobald der genaue Ort feststeht, werden wir Sie selbstverständlich bei Facebook, auf unserer Homepage aber auch per Flyer in der Umgebung des Lokals informieren.

Auch wurden die ersten Beschlüsse zur Eröffnung eines Bürgerbüros in Treptow-Köpenick gefasst.
Das Bürgerbüro soll Ihnen in Zukunft als Anlaufpunkt für sämtliche Fragen zur Bezirks- und Landespolitik aber auch selbstverständlich bei Fragen zur politischen Arbeit der AfD im Allgemeinen dienen.
Bis zur Eröffnung werden sicherlich noch einige Wochen vergehen, aber auch da werden wir Sie regelmäßig über den Stand informieren.

WhatsApp Image 2016-11-07 at 21.22.22

Dankeschön!

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Treptow-Köpenick

gestern haben wir nach einer intensiven Zeit voller Wahlkampfstände, Flyerverteilaktionen und Diskussionsrunden in unserem Bezirk einen fulminanten Wahlsieg erreicht.

Mit 20,1% der abegegebenen Stimmen bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung werden wir künftig mit 12 Abgeordneten eine Politik des gesunden Menschenverstandes zum Wohle der Bürger in unserem Bezirk machen.

Mit 20,5% der Zweitstimmen bei der Abgeordnetenhauswahl erhielten wir noch vor der SPD die zweitmeisten Stimmen in Treptow-Köpenick.

Mit dem erreichten Direktmandat im Wahlkreis 3 haben wir auch hier im Berliner Südosten ein Zeichen gesetzt, dass ein schlichtes „weiter so“ der Altparteien nicht die Antwort auf die Sorgen und Nöte der Menschen in Treptow-Köpenick ist.
Ab sofort wird Frank Scholtysek als einer von 25 Abgeordneten der AfD die Berliner Politik auf Landesebene maßgeblich mitbestimmen.

Dies alles haben wir vor allen Dingen Ihnen zu verdanken, den vielen Menschen in Treptow-Köpenick, die ihre Stimme für eine mutige Politik in unserem Bezirk und Berlin gegeben haben.
Wir werden das von Ihnen in uns gesetzte Vertrauen nicht verspielen, sondern werden uns vom ersten Tage an sachorientiert und weiter mit dem Mut zur Wahrheit für Sie vor Ort einsetzen.

Doch zuerst möchten wir Ihnen an dieser Stelle einfach Danke sagen:
Danke für 28.212 Erstimmen,
Danke für 27.735 Zweitstimmen,
Danke für 27.903 Stimmen bei der BVV-Wahl

und auch Danke den vielen (nun ehemaligen) Nichtwählern, die in uns wieder die Chance sehen, etwas mit ihrer Stimme in unserem Land, unserer Stadt und unserem Bezirk zu bewegen.

DANKE!

Zweitstimmenergebnisse Bezirk