Kategorie-Archiv: BVV Fraktion

Kiezkassen 2018 im Bezirk

Liebe Bürger,

Sie haben tolle Ideen für Ihren Kiez, die Schule / den Kindergarten Ihrer Kinder oder den örtlichen Sportverein? Sie wissen aber nicht, wer das wie finanzieren soll?

Die Kiezkassen bieten finanzielle Unterstützung für die Verwirklichung kleiner Projekte. Gefördert werden Vorhaben, die den Zusammenhalt im Kiez fördern, Nachbarschaften stärken oder das Wohnumfeld verschönern, z.B.

  • Selbsthilfe- und Nachbarschaftsprojekte
  • Verschönerung von Spielplätzen, Gehwegen, Gebäudefassaden o.ä.
  • Pflanzaktionen
  • Hoffeste, Nachbarschaftsfeste, Straßenfeste
  • Vortragsveranstaltungen
  • Material für Bürgerinformationen.

Beachten Sie bitte, dass es sich bei den Kiezkassen um Haushaltsmittel handelt. Daher können nur Kosten übernommen werden, die üblicherweise auch aus dem Bezirkshaushalt bestritten werden dürften. Dazu gehören Sachmittel (Büro- oder Bastelmaterial, Fahrkosten, Gebühren), Beschaffung geringwertiger Güter (Geräte, Möbel), Aufwandsentschädigungen oder Honorare.

Sie können grundsätzlich einen formlosen Vorschlag unterbreiten oder Sie nutzen das Formular Antrag Kiezkasse. Es hilft Ihnen, keine Angaben zu vergessen. Die Termine und Antragsformulare der Kiezkasse für Ihren Ortsteil finden Sie unter:

https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/buergerbeteiligung/kiezkassen/artikel.25008.php

Ihren Vorschlag sollten Sie möglichst einige Tage vor der ersten Kiezkassenversammlung beim zuständigen Kiezpaten einreichen, damit er bereits vor der Versammlung auf Umsetzbarkeit geprüft werden kann. Bitte denken Sie daran, dass bei einigen Maßnahmen die Zustimmungen der Eigentümer erforderlich sind.

Über die Verwendung der Mittel entscheidet die Kiezkassenversammlung (Bürgerversammlung) nach dem jeweils vor Ort entschiedenen Verfahren. Es ist daher zu empfehlen, Ihren Vorschlag auf der Bürgerversammlung persönlich vorzustellen und möglichst viele abstimmungsberechtigte Unterstützerinnen und Unterstützer mitzubringen.

Nach der Entscheidung der Bürgerversammlung erhält das für den Vorschlag inhaltlich zuständige Fachamt die Mittel zugewiesen und stimmt mit dem Antragsteller und der Antragstellerin das weitere Vorgehen ab.

Die bewilligten Mittel müssen im Jahr der Bewilligung bis zum 15. Dezember abgerechnet sein.

Folgende Mittel stehen für die einzelnen Ortsteile zur Verfügung:

Verteilung Kiezkassen 2018
Bezirksregion Einwohner- zahl*
30.06.2017
Verteilung gemäß Einwohneranteil –
Mindestbetrag pro Bezirksregion
2.600 €
Betrag pro Bezirksregion in Euro Betrag pro EW in Euro
1 Alt-Treptow 12.175 4.600 0,38
2 Plänterwald 11.192 4.200 0,38
3 Baumschulenweg 18.418 6.900 0,37
4 Johannisthal 19.763 7.500 0,38
5 Oberschöneweide 21.892 8.300 0,38
6 Niederschöneweide 11.519 4.300 0,37
7 Adlershof 17.902 6.800 0,38
8 Kölln. Vorst./Spindlersf. 10.751 4.000 0,37
9 Altglienicke 26.823 10.100 0,38
10 Bohnsdorf 12.892 4.800 0,37
11 Grünau 6.131 2.600 0,42
12 Schmöckwitz/K-hof/Rfw 4.344 2.600 0,60
13 Köpenick-Süd 11.755 4.400 0,37
14 Allende-Viertel 11.155 4.200 0,38
15 Altstadt/Kietz 7.615 2.800 0,37
16 Müggelheim 6.619 2.600 0,39
17 Friedrichshagen 18.408 6.900 0,37
18 Rahnsdorf/Hwkl 9.438 3.500 0,37
19 Dammvorstadt 10.895 4.100 0,38
20 Köpenick-Nord 12.856 4.800 0,37
  Gesamt 262.543 100.000 0,38
* Gemeldete Einwohnerinnen und Einwohner am Ort der Hauptwohnung;
Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, 30.06.2017

Falls Sie Fragen zum Vorgang, zur Vergabe oder zu Ihrem Projekt haben, können Sie uns jederzeit gern kontaktieren.

Ihre AfD-Fraktion Treptow-Köpenick

Extremismus jeder Couleur entschieden entgegentreten!

Spätestens seit den Krawallen rund um den G20-Gipfel ist die Scheinheiligkeit mit welche die Debatte rund um den Linksextremismus geführt wird, nicht mehr von der Hand zu weisen.

So wird von Spitzenpolitikern der SPD kurzerhand erklärt, es hätte sich gar nicht um Linke gehandelt, sondern schlicht um Gewalttäter. Beides würde sich selbstverständlich voneinander ausschließen.

Während also der Rechtsextremismus berechtigterweise zum gesamtgesellschaftlichen Problem erklärt wird, findet eine wirkliche Aufarbeitung von Attacken aus dem linken Lager nur höchst widerwillig und nur dann, wenn es wirklich unvermeidlich ist, statt.

Stattdessen erleben wir, dass rechtsfreie Räume wie die Rote Flora oder die s.g. Rigaer 94, von Politikern des linken Spektrums nicht nur geduldet, sondern regelrecht hofiert werden.

Diese Scheinheiligkeit im Umgang mit Extremismus spiegelt sich auch in Treptow-Köpenick wider.

Während es sich eine Vielzahl von Bündnissen, Initiativen und staatlich geförderten Einrichtungen zum Ziel gesetzt haben, aktiv gegen den Rechtsextremismus vorzugehen, sucht man dieses bezirkliche Engagement gegen den linken Extremismus vergebens.

So stellt sich der normale Bürger unweigerlich die Frage, ob es der Linksextremismus denn in Berlin und Treptow-Köpenick kein wirkliches Problem darstellt.

Die Antwort des Innenministers auf eine Anfrage im Abgeordnetenhaus schafft Klarheit:

  1. Gewaltdelikte                         (Verhältnis Links 379 : Rechts 158)
  2. Sachbeschädigungen            (Verhältnis Links 495 : Rechts 146)
  3. Brandstiftungen                      (Verhältnis Links 57 : Rechts 17)

Dabei sollen diese Zahlen keinesfalls die rechten Gewaltdelikte oder Straftaten relativieren.

Doch machen sie deutlich, dass der Linksextremismus ein akutes Problem in unserer Stadt darstellt.

Jeder hat noch den Brandanschlag auf das Polizeirevier in der Bulgarischen Straße in guter Erinnerung, den Brandanschlag auf das Wahlkampfdepot der AfD im Jahr 2016 oder auch etliche weitere linksextreme Straftaten, die leider in der öffentlichen Wahrnehmung viel zu selten als solche benannt werden.

Da liest man von „Chaoten“, „Aktivisten“ oder sonstigen Verniedlichungen der linksextremen Gewalt und es wird weiterhin nur der Kampf gegen Extremismus von rechts geführt, der ja zweifelsohne richtig und wichtig ist.

Warum aber lehnen die Linken, die Grünen und die SPD unseren Antrag auf Bekämpfung JEDER politisch motivierten Gewalt ab?

Gibt es einen guten und einen schlechten Extremismus?

Wieso darf die linksextreme und verfassungsfeindliche DKP am Fest für Demokratie und Toleranz teilnehmen der AfD wurde eine Teilnahme in der Vergangenheit aber verwehrt.

Die AfD-Fraktion Treptow-Köpenick wird sich immer dafür einsetzen, Extremismus jedweder Couleur entschieden entgegenzutreten, unabhängig ob es sich um Linksextremismus, Rechtsextremismus oder religiösen Extremismus handelt.

Wir fordern daher alle Fraktionen, Parteien und Vereine auf, mit uns gemeinsam konsequent gegen Ausgrenzung und Diffamierung gegen Andersdenkende, sei es vom linken oder rechten Rand, vorzugehen und mit uns gemeinsam den Rechtsstaat im Sinne unserer wehrhaften Demokratie zu verteidigen. AL

+++ Für eine transparente und bürgernahe Politik +++

Unser erster erfolgreicher Antrag in der BVV TreptowKöpenick befasste sich mit der Veröffentlichung von bezirklichen Gremien im Internet:

„Das Bezirksamt wird ersucht, alle bestehenden bezirklichen Gremien mit beratender Funktion, insbesondere vom Bezirksamt eingesetzte Beiräte, an geeigneter Stelle im Internet zu veröffentlichen.“

http://www.berlin.de/…/bezirksverordneten…/online/vo020.asp…

Diesem Antrag konnten und wollten sich die anderen Fraktionen in der BVV nicht verweigern. Er wurde in der BVV-Sitzung am 2. März 2017 über die Konsensliste einstimmig beschlossen.

Heute sind auf der Internetseite des Bezirksamts schon deutlich mehr Gremien veröffentlicht als zuvor. Auch Sozialstadtrat Gernot Klemm (Die Linke) freut sich, dass seine Steuerungsrunde zum Demografiekonzept endlich im Internet ist. AfD sei dank.

Wir werden darauf achten, dass noch mehr Gremien im Internet veröffentlicht werden und die Bezirkspolitik transparenter wird.

AfD wirkt!

AfD-Fraktion Treptow-Köpenick gegen Konsensliste zur BVV-Sitzung am 22. Juni 2017

Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat in der heutigen Sitzung des Ältestenrates angekündigt, einer Konsensliste nicht zuzustimmen, solange nicht alle Ausschüsse vereinbarungsgemäß mit Bürgerdeputierten besetzt sind.

Bürgerdeputierte sind sachkundige Bürger, die stimmberechtigt an der Arbeit der Ausschüsse der BVV teilnehmen. SPD, Linke und Grüne verhindern seit Monaten die vollständige Konstituierung der BVV-Ausschüsse mit der vereinbarten Zahl an Bürgerdeputierten, weil sie einige von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Kandidaten ohne stichhaltige Begründung ablehnen.

Den Kandidaten für den Integrationsausschuss wird zum Beispiel vorgeworfen, an den Protesten gegen den Bau der Containerunterkunft für Flüchtlinge in Altglienicke teilgenommen zu haben. „Wer die Wahrnehmung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit als Begründung für die Ablehnung der Wahl zum Bürgerdeputierten anführt, sollte sein Demokratieverständnis kritisch hinterfragen“, sagt AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Bertram. „Mit ihrer Blockadehaltung gegen die AfD-Kandidaten missachten die anderen Fraktionen in der BVV den Wählerwillen grob und agieren nach Gutsherrenart. Die AfD wird sich einem Diktat von Bürgerdeputierten durch Rot-Rot-Grün nicht beugen.“

Ohne Konsensliste werden alle ca. 50 auf der Tagesordnung stehenden Drucksachen und Vorgänge in der BVV einzeln behandelt und nicht vorab in einem abgekürzten Verfahren erledigt. Jeder Bezirksverordnete hat laut Geschäftsordnung das Recht, der Konsensliste in einzelnen Punkten oder insgesamt zu widersprechen.

„Die Ablehnung der Konsensliste ist ein Weckruf an alle Demokraten in der BVV, die Wahl von anständigen Bürgern zu Bürgerdeputierten nicht länger zu blockieren“, so Bertram abschließend.

 

Berlin, 21. Juni 2017

Bürgerdialog am 18.07.2017 im Bürgerhaus Altglienicke

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Liebe Bürgerinnen und Bürger in Treptow-Köpenick,

bei der Berlin-Wahl 2016 haben mehr als 20% von Ihnen die Alternative für Deutschland (AfD) zu einer festen politischen Größe in unserem Bezirk gemacht.

Für diesen Vertrauensvorschuss danken wir Ihnen ganz herzlich.

Die Bezirkspolitik in Treptow-Köpenick bestimmen wir seitdem mit zwölf Verordneten in der Bezirksverordnetenversammlung mit – wie erwartet gegen große Widerstände der Mehrheit aus SPD und LINKEN.

Nach neun Monaten im Bezirksparlament möchten wir nun ein erstes Fazit ziehen und mit allen Bürgern – auch denen, die uns nicht gewählt haben –, über die Probleme und Nöte in unserem Bezirk diskutieren.

Recht herzlich laden wir Sie daher zum

Ersten Bürgerdialog der AfD-Fraktion Treptow-Köpenick

am 18.07.2017 um 19:00 Uhr in das Bürgerhaus Altglienicke (Ortolfstraße 182, 12524 Berlin) ein.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir Ihnen nicht nur unsere bisherige Arbeit in der BVV vorstellen, sondern auch die Gelegenheit nutzen, um Ihnen unsere Leitlinien für Treptow-Köpenick zu präsentieren.

Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion.

Ihre

AfD-Fraktion Treptow-Köpenick

+++ AfD-Fraktion Treptow-Köpenick erstmals beim Köpenicker Sommer +++

Die AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick wird in diesem Jahr zum ersten Mal beim Köpenicker Sommer vertreten sein.

„Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, uns am 17. und 18. Juni an unserem Stand vor dem Rathaus Köpenick zu besuchen und freuen uns darauf, mit allen Besuchern ins Gespräch zu kommen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram.

„Nach den ersten Monaten in der Bezirksverordnetenversammlung können wir mit Stolz sagen: die AfD ist in der BVV angekommen und aus der Bezirkspolitik nicht mehr wegzudenken. Wir sind gekommen um zu bleiben“, so Bertram weiter.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Denis Henkel ergänzt: „Das undemokratische Verhalten der rot-dunkelroten Zählgemeinschaft gegenüber der AfD im Bezirk macht allzu deutlich, wie wichtig wir als politische Alternative sind. Wir werden nicht aus Opportunismus schweigen, wo Widerspruch notwendig ist. Wir zeigen klare Kante gegen Seilschaften in der Kommunalpolitik und den Missbrauch öffentlicher Ämter zu parteipolitischen Zwecken. Wir sind aber konstruktiver Partner, wenn es um konkrete Vorhaben für die Bürger geht.“

Anlässlich des Köpenicker Sommers erscheint die erste Ausgabe der AfD-Fraktionszeitung, in der sich die Fraktion vorstellt und einen Einblick in ihre Arbeit gibt. Die Zeitung ist kostenlos erhältlich am Stand und demnächst auch online.19060062_1706297156330866_5910156237127778548_n